Vordrucke und Formulare für Lieferantenerklärung

Lieferantenerklärungen dienen als Nachweis über den Warenursprung. Sie sind die Basis für die Präferenzkalkulation. Gibt es also Vordrucke oder Formulare für die Lieferantenerklärung?

Obwohl im Zollrecht im Grunde alles geregelt ist, so existieren keine einheitlichen Formblätter für Einzel-Lieferantenerklärungen oder Langzeit-Lieferantenerklärungen.

Rechtsgrundlage für Lieferantenerklärungen

Die Rechtsgrundlage für die Ausstellung von Lieferantenerklärungen ist die Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 des Rates vom 11. Juni 2001. Diese wurde  durch die Verordnung (EG) Nr. 1617/2006 und die Verordnung (EG) Nr. 75/2008 teilweise geändert.

In Artikel 61 bis 66 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 zum Unionszollkodex werden die genauen Wortlaute für die Erklärung innerhalb der Gemeinschaft sowie für grenzüberschreitende Warenlieferungen definiert.

In Artikel 61 “Lieferantenerklärungen und ihre Verwendung” definiert, dass es sich um eine Lieferantenerklärung (LE) handelt, sobald “ein Lieferant dem Ausführer oder einem anderen Wirtschaftsbeteiligten die Angaben zur Verfügung [stellt], die erforderlich sind, um die Ursprungseigenschaft von Waren gemäß Vorschriften über Präferenzregelungen … festzustellen”.  Die Lieferantenerklärung kann auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier abgegeben werden.

Gleiches gilt für die in Artikel 62 definierte Langzeit-Lieferantenerklärung. Diese kann nach Absatz 1 eine Gültigkeit von bis zu zwei Jahren ab dem Tag ihrer Ausfertigung haben.

Artikel 63 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 verweist auf den Anhang für den Wortlaut von Lieferantenerklärungen bei der Ausfertigung

(1) Für Erzeugnisse, die die Präferenzursprungseigenschaft erlangt haben, werden die Lieferantenerklärungen gemäß Anhang 22-15 ausgefertigt. Langzeit-Lieferantenerklärungen für solche Erzeugnisse werden gemäß Anhang 22-16 ausgefertigt.

Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft

Muster der Lieferantenerklaerung nach Anhang 22-15 der Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex
Muster der Lieferantenerklaerung nach Anhang 22-15 der Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex

Langzeit-Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft

Muster der Langzeit-Lieferantenerklaerung nach Anhang 22-16
Muster der Langzeit-Lieferantenerklaerung nach Anhang 22-16 der Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex

Merkblatt: Merkblatt Langzeit-Lieferantenerklärung (LLE) ausfüllen

Mit unserem Partner, der dbh Logistics IT AG, stellen wir Ihnen eine Ausfüllhilfe zur Langzeit-Lieferantenerklärung zur Verfügung. Mit dem Absenden des Formulars erhalten Sie das Merkblatt zur LLE per E-Mail.

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