Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln

Auf circa 60 bilateralen Ursprungsprotokollen basiert das System der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung (auch Pan-Euro-Med-Kumulierung oder PEM-Kumulierung). Das zeigt, wie komplex dieses System ist. Dadurch ist ein hoher Verwaltungsaufwand entstanden. Die PEM-Kumulierung ist daher auch für die Wirtschaft nur schwer zu überblicken und vor allem rechtskonform umzusetzen.

Die Europäische Kommission hat aus diesem Grund vorgeschlagen, das bisherige Netzwerk an Abkommen durch ein neues Rechtsinstrument zu ersetzen. Der Vorteil wäre, dass ein Abkommen einfacher überarbeitet werden und auf der Höhe der Zeit gehalten werden kann. Auch für die Wirtschaft ergeben sich aus dem Vorschlag Vereinfachungen. Dennoch zeigt die Komplexität, dass Unternehmen dieses System nur mit einer geeigneten Software für Präferenzmanagement überblicken können.

Das Ziel der Kommission zum Regionalen Übereinkommen:

 

  • Den Vertragsparteien werden angemessenere Reaktionen auf die sich rasch wandelnden wirtschaftlichen Gegebenheiten ermöglicht.
  • Das System der Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung kann effizienter verwaltet werden.
  • Weitere Länder können in das Kumulierungssystem einbezogen werden, insbesondere die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union beteiligten Westbalkanstaaten.

Viele Vertragsparteien

Neben der Europäischen Union sind viele Parteien an der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung mit ihren Präferenzregelungen beteiligt:

  • die EFTA-Staaten:
    • Island
    • Liechtenstein
    • Norwegen
    • Schweiz
  • die Färöer-Inseln
  • die Teilnehmer des Barcelona-Prozesses:
    • Algerien
    • Ägypten
    • Israel
    • Jordanien
    • Libanon
    • Marokko
    • Syrien
    • Tunesien
    • Türkei
    • Westjordanland und Gaza-Streifen
  • die Teilnehmer des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses der EU:
    • Albanien
    • Bosnien-Herzegowina
    • Mazedonien
    • Montenegro
    • Serbien
    • Kosovo

Bisherige Meilensteine der Neufassung der PEM-Kumulierung

Das von der Europäischen Kommission vorgelegte Regionale Übereinkommen zur PEM-Kumulierung wurde am 15. Juni 2011 zur Unterzeichnung vorgelegt. bislang wurde das Regionale Übereinkommen von der EU, den EFTA-Staaten und den meisten weiteren Staaten unterzeichnet, sowie die Verfahrensschritte zur Ratifizierung des Übereinkommens vorgenommen.

Für die Europäische Union trat das Übereinkommen am 1. Mail 2012 in Kraft. Veröffentlicht wurde der Text im Amtsblatt der EU Nr. L54 am 26. Februar 2013.

Die bilateralen Präferenzabkommen behalten ihre Gültigkeit, die Ursprungsprotokolle müssen jedoch zur Anwendbarkeit des Übereinkommens angepasst werden, damit sie auf die Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens verweisen. Mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Serbien wurde das erste Ursprungsprtokoll wurde mit Wirkung zum 01. Februar 2015 angepasst

Zwischenzeitlich wurden auch die Ursprungsprotokolle zu Abkommen mit anderen Vertragsparteien veröffentlicht. Eine Übersicht liefert die Auskunftsdatenbank Warenursprung und Präferenzen online des Zolls.

 

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